Frau von der Leyen gibt vor, die Verbreitung von kinderpornographischen Internetseiten erschweren zu wollen. Dass sie tatsächlich das Gegenteil erreicht, möchte ich hier schildern.

Mir macht es Angst,
dass das BKA auch jetzt im Moment bereits Seiten, die kinderpornographisches Material enthalten sammelt, um sie auf eine Liste zu sperrender Seiten zu setzen. Diese Seiten sind nach der Sperrung aus dem Ausland immer noch erreichbar und ich hoffe, dass die Beamten nicht einfach da sitzen und nichts tun.

Den Rest dieses treffenden Artikels könnt Ihr hier lesen, er fasst perfekt die Sachlage der Internetsperren seit Beginn der Diskussion zusammen.

Und wieder mal etwas zum Wahlkampf. Seit gestern kursiert ein Video im Internet, dass den Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens, Jürgen Rüttgers (CDU), nicht wirklich glanzvoll dastehen lässt. In einem Versuch die Empörung der Bochumer über die Abwanderung des Nokia-Werkes im Letzten Jahr für den Wahlkampf zu gewinnen wird eine unbedachte Äußerung gegenüber den Rumänen.

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Wie auf golem.de und heise.de zu lesen ist, ist der “Internetführerschein” tatsächlich innerhalb der CDU ein Thema und zwar als “Internetausweis”. Dieser Internetausweis soll den jeweiligen Nutzer identifizierbar und zurückverfolgbar machen.

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