Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Ex-SPD-Politikers Jörg Tauss als unbegründet verworfen.

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Interessante Anekdote zum Wochenende: Der wegen des Besitzes von Kinderpornographie verurteilte, ehemalige Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss scheint an einige Blogger Abmahnungen heraus zu senden – allerdings von meinem Standpunkt aus nicht ganz ungerechtfertigt. Unter anderem hat es auch Ara erwischt, der mir die ganze Geschichte erzählt hat.

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Ex-Bundestags, Ex-SPD-Mitglied und jetzt Pirat Jörg Tauss wurde wegen Besitzes von Kinderpornografie zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt worden. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass Tauss sich das kinderpornographische Material für rein private Zwecke beschafft hat und nicht, wie von diesem behauptet, für seine politische Arbeit.

Besonders bitter mag dieses für die Piraten sein, die nun den Gestank der Kinderpornographie an den Fingern haben. Hatte Tauss doch trotz dieser Angelegenheit immer sehr vernünftige Aussagen in Richtung neue Medien und Netzneutralität getroffen. Es bleibt abzuwarten wie die Piratenpartei nun im Bezug reagiert, denn es ist nur eine Frage der Zeit bis sich die Köpfe  der Presse in diese Richtung drehen.

Laut “ZDF heute” will die Verteidigung Revision einlegen. (via netzpolitik)

Was ist eigentlich aus diesem anderen Abgeordneten geworden…?

Mehr auf Spon.net.

Tauss, wenn einige diesen Namen lesen, spult sich bei denen bestimmt ein ganzer Film ab: Ehemaliger SPD-Abgeordneter, Verurtei… (oh ‘tschuldigung, das machen die Medien) angeklagt wegen Kinderpornographie, jetzt bei den Piraten. Über Magic23s-Blog bin ich über folgende Nachricht in der Süddeutschen aufmerksam geworden:

Der CSU-Politiker Matthias S. saß drei Jahre lang im Bundestag, jetzt verliert er seine Stelle im Sozialministerium – wegen Kinderpornographie.

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Der Bundestag folgte einer Empfehlung des Immunitätsausschusses und hob die Immunität des Abgeordneten Jörg Tauss auf. Damit ist der Weg für eine mögliche Anklage gegen den einstigen SPD-Politiker frei. Die Karlsruher Staatsanwaltschaft hatte gegen Tauss wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornografischem Material, das außerhalb seines Computers gefunden worden sei, ermittelt.

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Was macht eine Frau, deren Mann verdächtigt wird, ein Pädophiler zu sein? Öffentlich, in jeder Zeitung, auf jedem Fernseh- und Radiokanal. Abhauen, trennen, untertauchen? Irmgard Tauss hat gefragt. Zunächst sich selbst. Ob da ein “blinder Fleck” bei ihr sei, etwas Verborgenes, das sie daran gehindert habe, in 33 Ehejahren klarzusehen. “Schieb die Liebe beiseite”, hat sie sich gesagt, “sei objektiv.”

Es gibt einen recht lesenswerten Bericht zum “Fall Tauss” im onlineangebot der StZ.

Während ich den Spiegel-Artikel genommen und versucht habe, das Reißerische darin zu ignorieren. Haben die Leute von netzpolitik.de als auch Udo Vetter von lawblog.de angemerkt, dass 356 kinderpornografische Bilddateien und 59 kinderpornografische Videodateien… nicht “mehr als erwartet” sind, wie der Spiegel schreibt.

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Auch wenn  Ara einen wunderbaren Artikel darüber verfasst hat, muss ich mich dazu auch nochmal zu Wort melden, weil das Thema “Tauss und die Piraten” schon öfters auf meinem Blog behandelt wurde. So wie es aussieht, gerät Jörg Tauss bezüglich der Kinderporno-Vorwürfe weiter in Schwierigkeiten – was für einen herben Rückschlag für die Piraten bedeutet.

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Es sieht so als als wolle die Staatsanwaltschaft Karlsruhe Anklage, gegen den wegen Besitz- und Verbreitung von Kinderpornographie unter Verdacht stehenden Bundestagsabgeordneten “Jörg Tauss” erheben. Dessen Begründung, er habe als zuständiger Abgeordneter in der Kinderpornoszene recherchiert, lassen die Ermittler nicht gelten. Ob es nun zur Anklage kommt, hängt nun vom Bundestag ab.

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Der erste Abgeordnete der Piratenpartei in einem nationalen Parlament, Jörg Tauss MdB, hat sich beim Botschafter Indiens für Lügen der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend entschuldigt.

Frau von der Leyen hatte mehrfach behauptet, dass in Indien keine gesetzlichen Regelungen gegen Kinderpornografie bestünden und damit auch die Notwendigkeit der Einrichtung von Zensurinfrastrukturen in Deutschland begründet.

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