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31 Aug

Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Ex-SPD-Politikers Jörg Tauss als unbegründet verworfen.
Schlagworte: Piratenpartei, Politik, Tauss
30 Aug

Einige meiner Leser wundert es, warum ich nichts zu Thilo Sarrazins Ausfall gesagt habe, stehe ich etwa der SPD zu nahe oder nicht nahe genug? Ehrlich gesagt, greife ich mir aus diversen Parteien nur die Ideen, die mir persönlich in den Kram passen – so wirklich überzeugen kann mich bis jetzt keine Partei.
Und die Prügel die Thilo einsteckt passt schon, was soll ich denn auch groß sagen, wenn tatsächlich Mal mit der Reaktion der Öffentlichkeit der meinigen entspricht?
Schlagworte: Politik
27 Aug

Dieser Beitrag wurde von Oliver zusammengestellt. Ich habe nichts daran geändert und ihn so übernommen wie Oliver ihn mir zugeschickt hat. Es ist die Antwort der Grünen auf die Werbekampagne der Atomwirtschaft gegen den Atomaussteig und die Brennelementesteuer.
Die Chefs der vier Atomkonzerne haben im BILD-Interview am 16.08. erklärt, warum aus ihrer Sicht Deutschland auf Kernkraft nicht verzichten könne. Anbei die grüne Kommentierung der vorgebrachten Argumente.
13 Aug

Dieser Post wurde einfach zu lang für den kommenden UwhCdzt?!, drum koppele ich ihn aus:
Umgang mit Schwulenhass – Westerwelles moralisches Harakiri (spiegel.de)
Außenminister Westerwelle, Partner Mronz: “Wir wollen die Toleranz in der Welt befördern” – Guido Westerwelle ist schwul und nimmt seinen Freund gern mit auf Reisen. Doch Länder, in denen Homosexualität strafbar ist, besucht er solo. Er wolle die Toleranz in der Welt fördern, aber nicht “unüberlegt” handeln, sagt der Diplomat. Eine Schande, meint Henryk. M. Broder.
Ich finde ja, dass fast alles was Westerwelle sagt moralisch in irgendeiner Weise verwerflich und eine Schande ist, aber mich fragt ja keiner. Ich möchte das aber etwas anders beleuchten, denn überraschender Weise befindet sich Guido Westerwelle hier in einer Situation die ich niemanden Wünsche, nicht mal ihm.
Schlagworte: Homosexualität, Politik, Westerwelle
8 Aug

Wir müssen hierbei ein klein wenig ausholen, denn diese Idee ist angeheizt durch das Urteil des Europäischen Menschengerichtshofes (EGMR, hat nichts mit der EU zu tun, der heißt nur so), dass die deutsche Strafvollzugspraxis die Sicherungsverwahrung eines Gefangenen nachträglich zu verlängern, illegal ist.
Schlagworte: Internetpranger, Politik, Polizei, Schwerverbrecher, Sicherungsverwahrung
4 Aug
Schlagworte: Politik
2 Aug

Adolf Sauerland beweist wie auch schon bei der Loveparade deutlich, dass er weiß was er will: Nämlich Geld. Denn statt sein Amt umgehend nieder zu legen, lässt er sich erst am 4ten Oktober vom Stadtrat abwählen. Das hat natürlich ganz interessante Konsequenzen bezüglich seiner zukünftigen Besoldung und Pension.
Schlagworte: Adolf Sauerland, Loveparade, Politik
1 Aug
Ich hab’ ja eigentlich nichts über für Rap, aber das hier ist nicht schlecht gemacht. Hier nochmal der Link zu unserem Podcast über diese Angelegenheit:
via netzpolitik
27 Jul
Schlagworte: Politik
20 Jul
Den neuen Film von Alexander Lehmann (bekannt für “Du bis Terrorist”, “Rette deine Freiheit”) gibt bei Extra3 zu sehen.
via netzpolitik
youtube
Schlagworte: Datenschutz, Facebook, Kurioses, Medien, Politik, Stasi 2.0