Eigentlich wollte ich mich über die Piraten und deren… effektives “Nicht-Nutzen” der ganzen Bundestrojaner-Affäre auslassen. Aber jetzt hab ich gerade gesehen, dass ich das gar nicht muss, ich verweise mal auf diesen Artikel auf Fefes Blog:

Und nun habt ihr gerade so eine fette Steilvorlage wie den zerlegten und enttarnten Staatstrojaner, und dann vermasselt ihr die auch noch? Da gibt euch die FAZ auch noch die Gelegenheit, mal richtig auf die Kacke zu hauen. Die nutzt man dann doch nicht für so Nullaussagen wie:

Es ist natürlich ein starkes Stück. Aber mit markigen Statements wäre der Sache nicht gedient. Man muss erst einmal die sachlichen Hintergründe aufklären: Von wem wurde der Trojaner wie und wofür eingesetzt? Hier müssen die parlamentarischen Kontrollen greifen

Hier geht’s zum Rest.

Schon seltsam: Während sich die pseudo-liberalen damit herumschlagen müssen, dass sie bald in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken könnten, haben die Piraten ein ganz anderes Problem. Still und heimlich (jedenfalls abseits von den größeren Presseorganen) haben sich die ‘Newcomer’ innerhalb Berlins – laut Umfragen – auf neun Prozent gemausert, im Ostteil der Stadt stehen sie sogar gleichauf mit den Grünen auf 12 Prozent.

Damit treffen die Piraten ein gewaltiges Problem, auf ihrer Landesliste stehen für die berliner Wahl am nächsten Sonntag nur 15 Kandidaten bereit. Erreicht die Piratenpartei allerdings die 10-Prozent-Marke, müssen sie mit 14 bis 16 im Abgeordnetenhaus rechnen – abhängig davon wie viele Sitze schlussendlich vergeben werden. Nachnominierungen sind laut Wahlleitung aber nicht möglich, Sitze könnten also leer bleiben.

Die Piraten selbst haben nicht mit so einem Zuwachse gerechnet: “Wir haben uns keine Gedanken gemacht, ob wir 10 Prozent bekommen könnten. Unser Ziel war und ist der Einzug ins Abgeordnetenhaus”, so Ben de Biel, Sprecher der berliner Piraten.

Na dann mal Toi, Toi, Toi… oder eher: Ahoi, Ahoi, Ahoi…?

via

Später nochmal Neuwahlen in Bremen? Ich wäre jedenfalls dafür! Wie viele von Euch mitbekommen haben hat die Polizei die Server der Piratenpartei beschlagnahmt und das zwei Tage vor der Wahl in Bremen.

(weiterlesen …)

Erinnert Ihr Euch an den Tweet von Mario Sixtus den ich gestern verlinkt habe?

Quelle: sixtus@twitter

Hier ein paar Hintergründe, die ich gestern wegen dem Stream nicht mehr bringen konnte:

(weiterlesen …)

Link: http://bit.ly/cmG3sY
Quelle: sixtus@twitter
Was ein Derp ist

Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Ex-SPD-Politikers Jörg Tauss als unbegründet verworfen.

(weiterlesen …)

Abgesehen davon, dass sich die Internetgemeinde immer noch (zu Recht) über das fortwährende, demagogische Gebell der Zensursula empört, gibt es im Wahlkampf sonst nicht viel zu Berichten. Und dabei sind es gerade noch 5 Wochen bis zur großen Wahl.

(weiterlesen …)

Ich sag dazu erst mal gar nichts, schaut Euch das hier mal an und denkt erst etwas darüber nach, dann klickt auf “Weiterlesen.”

(weiterlesen …)

Es sieht so als als wolle die Staatsanwaltschaft Karlsruhe Anklage, gegen den wegen Besitz- und Verbreitung von Kinderpornographie unter Verdacht stehenden Bundestagsabgeordneten “Jörg Tauss” erheben. Dessen Begründung, er habe als zuständiger Abgeordneter in der Kinderpornoszene recherchiert, lassen die Ermittler nicht gelten. Ob es nun zur Anklage kommt, hängt nun vom Bundestag ab.

(weiterlesen …)

Berlin, 17.06.2009 – Der Bundeswahlausschuss hat heute über die Anerkennung von Parteien zur Wahl des 17. Bundestags geurteilt und die Piratenpartei als solche anerkannt. Am 31.07.2009 wird nun über die endgültige Wahlzulassung entschieden.

Aaron Koenig, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland, stellte in der öffentlichen Anhörung die Notwendigkeit der Stärkung von Bürgerrechten in der Informationsgesellschaft heraus. Er informierte darüber, dass die Partei inzwischen über 4300 Mitglieder hat und in jedem Bundesland mit einem Landesverband vertreten ist.

(weiterlesen …)