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Zensursula spricht… [ein Update]

Erst anschauen, dann Weiterlesen:

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Ich wollte Euch, ganz uneigennützig und ohne große Gedanken meinerseits dazu, auf zwei interessante Artikel bei Telepolis aufmerksam machen. Zum einen:

Websperren: Internetpolitik von Gestern

Die Entrüstung über “das Böse im Internet” erhellt die Abgehobenheit eines Teils der deutschen politischen Elite von der Wirklichkeit im Informationszeitalter.

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Internetsperren gegen Neonazis

kitler

Seit einigen Tagen Tauchen immer mehr Forderungen und Andeutungen auf die Netzsperren auch auf rechtsextreme Webseiten zu erweitern. Heute hat sich der bayrische Innenminister und Beckstein-Wannabe Joachim Herrmann (CSU)  gemeldet.

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Es gibt gleich zwei Dinge die aufbereitet werden müssen. Einerseits eine “gute” Nachricht, die Nerkitt mir gestern zukommen ließ, dass das Wirtschaftsministerium es verpennt hat das Gesetz dem Bundespräsidenten rechzeitig unter die Nase zu halten, andererseits der Vorstoß des KJM, Internetseiten mit Jugendgefährdenden Inhalten zu blocken.

Beides ist allerdings miteinander verwoben.

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Und zwar “Ernst” in dem Sinne, dass Zensursula mit ihrer letzten Aussage (erneut) jedwede Sympathie verspielt hat. Ich musste gestern schon überlegen wie überhaupt die Meinungsfreiheit und die Menschenwürde durch hemmungsloses “mobben, beleidigen und betrügen” gefährdet sind

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Ursula hat angedeutet, dass sie die Internetsperren ausweiten möchte. Das Internet drohe Sonst zu einem “rechtsfreien Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.”

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Der ehemlige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat verfassungsmäßige Bedenken an den Netzsperren geäußert. Der Bund habe ein Gesetz erlassen, für das er keine Gesetzgebungskompetenz habe.

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Ich wollte eigentlich etwas besonders und total Kritisches darüber Bloggen… und dann dachte ich mir: “Ach man was solls…”

Sehen wir es doch einfach mal von der humorvollen Seite:

regierungsparadies

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vdl

Okey, da brennt mir ja eine Sicherung durch! Wie kann man nur so … so… “so” sein.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die wegen ihrer Initiative für ein Gesetz zu Web-Sperren gegen Kinderpornographie als Vorreiterin eines Internet-Zensursystems kritisiert wird, will eine Art von Benimm-Regeln für das Internet einführen.

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Ursula von der Leyen ist eine ständige Quelle für Peinlichkeiten, selbst entschuldigen kann sie sich nicht richtig. Das machen ihre Pressesprecher für sie, und dann auch nur auf einer Arschbacke.

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  • Röttgen schlägt drei mal seine Schuhe zusammen und flieht vor der "Bösen Hexe des Westens" zurück nach Berlin. #ltw12 #ltwnrw #wahl 1 week ago
  • #nrw12 Röttgen versagt auf doppelter Linie! CDU unter 30% deren Wählerabwanderung rettet die FDP. 1 week ago
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