10 Kommentare for "Panorama: Ahnungslose Abgeordnete"

1. Ara Oktober 2nd, 2011 at 15:04 1

   Populistisches Gewäsch… Die ARD weiß ganz genau wie Gesetze entstehen, probiert die Leute hier aber für dumm zu verkaufen.

   Solche Entscheidungen entstehen in Ausschüsse wo die jeweiligen Experten des Bundestages gemeinsam Sitzen und die Möglichkeit haben auf Fachwissen zurückzugreifen. Dieses wird dann den restlichen Abgeordneten der Fraktion berichtet und eine Empfehlung ausgesprochen. Hier wird dann aber kein Detailwissen mehr weitergegeben.

   Ein Abgeordneter der ein ganz anderes Spezielgebiet hat, hat gar nicht die Zeit und auch nicht das Wissen sich so detailiert damit zu beschäftigen. Und für die Frage ob man dafür oder dagegen ist, muss man auch nicht wissen ob es nun 200 Milliarden oder 211 Milliarden sind.

   In bester Frontal 21 Manier werden hier die Zuschauer verarscht. Denn denen wird unterschwellig untergeschoben, dass jeder Abgeordneter sich mit dem Thema hätte beschäftigen müssen. Was nicht nur unüblich ist, sondern vermutlich sogar unmöglich.

2. Pavelius Oktober 2nd, 2011 at 16:12 2

   Ara, du behauptest doch nicht etwa, dass die seriös journalistisch arbeitende Redaktion (*hust*) von Panorama ein Thema reisserisch in bester Springermedienmanier verarbeitet um höhere Einschaltquoten zu bekommen?

   Das wäre ja… normal?

3. Mario Oktober 2nd, 2011 at 16:13 3

   Wirkliches Detailwissen war bei den Fragen aber nicht dabei. Zumindest die grobe Zahl von 200 Milliarden, welche Länder das Geld benötigen und ob auch andere Institutionen Geld erhalten sollte man wissen!

   Es handelt sich hier nicht um eine x-beliebige Abstimmung. Von der Entscheidung hängt mal locker die nahe Zukunft von gesamt Europa ab. Da als Entscheidender keine Ahnung zu haben ist einfach nur blamabel.

4. Ara Oktober 2nd, 2011 at 16:21 4

   Und du meinst es ist relevant ob es 50 Milliarden sind, 100 Milliarden, 211 Milliarden oder 250 Milliarden oder “Ne menge Geld”?

   Die Entscheidung die getroffen wurde, wurde unabhängig von der genauen Summe beschlossen. Wer denen 211 Milliarden gegeben hat, der hätte auch 100 Milliarden oder 250 Milliarden gegeben. Das sind Zahlen die man gar nicht in Relation setzen kann, wenn man sich mit dem Thema gar nicht beschäftigt. Man vertraut den Experten da einfach, dass es sich schon um die notwendigen Summen handelt die benötigt werden.

5. Mario Oktober 2nd, 2011 at 17:24 5

   “Das sind Zahlen die man gar nicht in Relation setzen kann, wenn man sich mit dem Thema gar nicht beschäftigt.”

   Genau darum geht es, die haben sich nicht mit dem Thema beschäftigt. Bei einer solchen Entscheidung erwarte ich dass sich die Entscheidungsträger informieren.

   Es sagt eigentlich alles über unsere Politiker, wenn es sogar schon Bürger gibt, die dies für normal halten. Wir reden hier nicht von irgendeiner Abstimmung, die haben da über die Zukunft Europas entschieden. Da sollte man sich wenigstens 5 Minuten informieren bevor man abstimmt.

6. Ara Oktober 2nd, 2011 at 18:20 6

   Du verstehst einfach den Ablauf nicht. Es wird sich bei den Abgeordneten spezialisiert. Es gibt Experten für Verkehr, für Umwelt für Finanzen usw… Keiner kann Ahnung von ALLEM haben und das ist auch nicht wünschenswert, weil dann jeder von bissel Ahnung hat aber keiner so wirklich viel.

   Wenn dein Finanzexperte sagt, der Rettungsschirm ist was dolles weil die und das und die Summe ist auch nicht zu hoch oder zu tief. Und du sagst “okay überzeugt mich” und stimmst dann dafür. Dagegen wird dein Finanzexperte mal wenn es um Datenschutz geht von dir unterrichtet und du erklärst ihm um was es geht und warum er so oder so abstimmen sollte und wenn du ihn überzeugst, dann stimmt er eben so ab.

   Genauso wie in der Regierung… Der Verteidigungsminister oder Finanzminister hat im Kabinett die gleiche Stimme wie die Familienministerin, auch wenn es um ein Familien-Thema geht… Der Verteidigungsminister wird vermutlich nicht viel Ahnung davon haben und die Familienministerin wird nicht wissen ob der neue Panzer A besser ist als der Panzer B.

   Die Abstimmung ist eben nicht dafür da, dass man irgendwie etwas grundlegendes bestimmt. Die Arbeit findet vorher in den Ausschüssen ab, wo (im gleichen Verhältnis wie im Parlament) alle Fraktionen ihre Experten hingeschickt haben. Die große Abstimmung aller Abgeordneter ist mehr ein “Sicherungsmechanismus”, damit die Experten da nicht machen können was sie wollen. Die Sachfragen sind aber alle schon vorher geklärt worden. Darum darf hier auch hier in der 3. Lesung nur abgestimmt werden und es wird keine Veränderung mehr diskutiert.

7. Mario Oktober 2nd, 2011 at 18:48 7

   Danke, ich habe auch in der Oberstufe die Arbeitsweise der Legislative gelehrt bekommen ;-)

   Es geht hier aber nicht darum ob Panzer A oder B besser ist, sondern (um im Bild zu bleiben) welchem Land man eigentlich gerade den Krieg erklärt.

   Du beschreibst es ja eigentlich ganz richtig. Der Abgeordnete der im jeweiligen Ausschuss mitgearbeitet hat klärt die Details und die Abgeordneten wissen selbst nur grob worum es eigentlich geht.

   Nur wissen sie es offenbar nicht mal grob! Um nichts anderes geht es. Die Politiker versagen hier nicht bei ihrer eigentlichen Arbeit, sondern an einem grundlegenden Interesse an Politik überhaupt. Ich kann nur wiederholen, hier ging es überhaupt nicht um Detailwissen. Bei einem solch wichtigen Gesetz, sollte man sich MdB (und auch als interessierter Bürger egal welchem Beruf er nachgeht) dafür interessieren worum es eigentlich geht.

8. Ara Oktober 2nd, 2011 at 19:23 8

   Ich kannte die Summe nicht und hätte sie auch als Abgeordneter nicht gewusst… Weil sie für meine Entscheidung pro oder contra total irrelevant war

9. Trago Oktober 3rd, 2011 at 11:05 9

   Stimme dir inhaltlich zwar zu Ara, aber wenn man bedenkt, dass das Haushaltsrecht das wohl wichtigste Machtinstrument eines Parlamentes darstellt und berücksichtigt, dass diese Entscheidung auf den Haushalt nicht unmaßgebliche Auswirkungen haben wird, erscheint die Summe auch für die Nicht-Finanzexperten nicht mehr so unwichtig.

10. Pander Oktober 4th, 2011 at 05:19 10

    Generell hast du sicher Recht Ara, bei solch einer wichtigen Entscheidung sollte meiner Ansicht nach aber jeder der Abgeordneten gut bescheid wissen.