Mich verwundert die deutsche Enthaltung zur Flugverbotszone über Libyen, ich weiß nicht wieso man sich in diesem Fall enthalten hat. Wenn ich raten müsste und dabei etwas gehässig bin, dann würde ich sagen, dass hier ein “Schröder”-Manöver im Angesicht nahender Wahlen gescheitert ist. Wie wir uns erinnern, sahnten Schröder und Fischer damals ordentlich vor den Wahlen ab, als es um den zweiten Irak-Krieg ging und sie einfach “Nein” sagten. Sie spalteten so die Weltgemeinschaft und gaben so allen Deutschen und Franzosen ein wohliges Gefühl zum “alten Europa” zu gehören.

Wenn wir an den Irak-Krieg zurückdenken, fällt mir neben Schröder und Fischer, die Tatsache ein, dass Angela Merkel damals den Kopf gar nicht tief genug im Hintern vom kleinen Schorch haben konnte und eine brennende Verfechterin eines deutschen Einsatzes im Irak war. Warum jetzt, hier in diesem Fall gezögert wird verwundert mich in so weit, da die Situation ja noch extremer ist als im Irak. Nicht nur haben wir einen Despoten auf einem dicken Ölfeld, wir haben einen Despoten auf einem dicken Ölfeld der Rebellen bombardiert.

Zwar versucht man hier nicht krampfhaft zu behaupten, dass er Massenvernichtungswaffen besitze, aber das hat damals doch nun wirklich niemand geglaubt, oder glauben müssen um dort mitzumachen. Dazu kommt, dass im Irak war klar, dass es sich um eine nicht ganz saubere Invasion handele, welche auch nicht von der UN mitgetragen wurde – deshalb machte man damals eine “Koalition der Willigen” unter der Leitung der USA auf und Deutschland als aus Frankreich konnten sich problemlos raus halten.

Natürlich klingt der Satz “man wolle sich nicht in einen Bürgerkrieg hineinziehen lassen”, aus Westerwelles Mund mehr oder minder vernünftig, da aber die Weltgemeinschaft bzw. der UN-Sicherheitsrat das anders sieht und dieses Mal militärische Aktionen mitträgt, haben wir im Libyschen-Fall keine Chance außer mitzumachen, wenn man uns anweist.

Ich persönlich muss sagen, das momentan die Flugverbotszone für mich wie eine Gute Idee klingt, auch wenn mir das “Bombardement bei der Gefährdung von Zivilbevölkerung” nicht gefällt. Ich kann also verstehen warum man dagegen ist, warum aber DIESE Regierung “dagegen” ist, wundert mich – wie gesagt. Deutsche Truppen auf libyschen Boden will ich allerdings auch nicht sehen.

Aber es war ja auch irgendwie keine Stimme dagegen, man hat sich ja enthalten… warum ausgerechnet “Enthalten”? Hätte man dann nicht auch einfach “Nein” stimmen können? Das hätte wenigstens einen Arsch in der Hose gehabt (und auch nichts geändert an der Entscheidung).

Ein Schlag in den Nacken für die Enthaltung folgte gleich für die Bundesregierung: Gaddafi lenkt scheinbar recht schnell mit einem Waffenstillstand ein (ob das nicht nur Gerede ist allerdings noch bleibt abzuwarten). Diese Enthaltung wirkt letztendlich als wäre man nicht bereit wichtige Entscheidungen zu treffen, etwas dass Deutschland als Unschlüssig und Handlungsscheu dar stehen lässt… nun ja nicht verwunderlich bei dieser Regierung.