…denn schließlich waren deren Stützpunkte innerhalb Deutschlands auch ein kleines Plus für die Wirtschaft. Ach ja… die Royal Air Force… Aber jetzt wo ich Eure Aufmerksamkeit habe, können wir mal über das Sparpaket reden. Wer übrigens schon beim Lesen der Überschrift an dieses Thema gedacht hat, bekommt einen Keks und sollte sich den Titel nochmal durch den Kopf gehen lassen.

Es bewegt sich!
Da hat sich meiner-einer wochenlang gewünscht, dass die Schwarz-Gelbe Koalition endlich mal handelt und dann kommt es bei der erste wirklichen Handlung zu etwas, was ich auf der anderen Hand befürchtet habe: Tiefe soziale Einschnitte.

Prinzipiell wäre es mir am liebsten gewesen, wenn Merkel und Westerwelle sich weiterhin im Kreis gedreht hätten, dann wäre die Regierungskoalition mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in Rekordzeit den Bach herunter gegangen, das kann nur besser werden. Wo sind eigentlich die ganzen Sonntagsfragen abgeblieben, ich würde gerne wissen wie das nun so aussieht…

War irgendwie zu erwarten

Es ist nicht so, als würde dieses Sparpaket nun ein gutes Licht auf Schwarz-Geld werfen – außer natürlich in der Springer-Presse die diesen Nonsense auch noch bejubeln. Sicherlich war es auch mir klar, dass es nicht ohne soziale Einschnitte gehen würde. Aber wenn ich mir das Paket so ansehe muss ich sagen, dass es auf mich so wirkt als wären viele Einschnitte abseits des Sozialbereiches nur gewählt worden damit sie schön aussehen, nicht damit sie sozial gerecht sind.

Ein Großteil dieses Sparpaketes wird auf dem Rücken der Leute ausgetragen, die ohnehin nichts anderes haben als die Hilfe vom Staat. Merkel scheint sich tatsächlich als Ziel gesetzt zu haben die unsozialste Kanzlerin aller Zeiten zu werden.

Schwarz-Gelb stutzt den Sozialstaat mit der großen Schere und bei der zugehörigen Pressekonferenz versuchte der asozialste Außenminister aller Zeiten auch noch Dinge wie die Nicht-Erhöhung der Mehrwerts- und Einkommenssteuer, des Solidaritätszuschlages und keine Kürzungen bei der Bildung als positive Punkte zu verkaufen. Ich musste mir diesen Worten einen Arzt vorstellen, welcher mir gerade das rechte Bein abgenommen hat und mir dann lächelnd sagt, dass es auch noch schlimmer hätte kommen können, schließlich habe ich das andere Bein ja noch…

Immer auf die Kleinen
Es gibt innerhalb dieses Paketes keinen Punkt, an dem ich sagen würde dass auch die oberen Schichten in diesen schweren Zeiten ihren Beitrag zum Sozialstaat leisten, abermals wird nur am unteren Ende der Leiter beschnitten.

Ein Punkt der mir besonders an die Nieren geht, ist die Tatsache, dass die Bundesagentur für Arbeit Leistungen stärker nach eignen Ermessen verteilen können soll und damit 1,5 bis 3 Milliarden Euro eingespart werden sollen. Wenn ich allein daran denke, was mir für Horrorgeschichten (auch aus dem persönlichen Umfeld) zu Ohren gekommen sind, bezüglich der momentanen Arbeitsagentur und der Tatsache wie sich einige Sachbearbeiter dort verhalten, will ich gar nicht wissen, wie sich diese Leute unter einem zusätzlichen Spardiktat verhalten.

Die Rentenversicherung bei Hartz-IV-Empfängern eingespart. Altersarmut much? Ja, ein Punkt bei dem Schwarz-Gelb schon bedingungslos garantieren müsste, jedem deutschen Arbeitslosen einen Job bin innerhalb eines Jahres zu vermitteln, bei dem dieser auch ordentlich in die Rentenkasse einzahlen kann. Tatsächlich haben sie auch deutlich durchscheinen lassen, dass sie davon ausgehen. Stimmt, wie wir wissen sind unter dem Dicken die Arbeitslosenzahlen konstant gesunken…

Dann wird bei den Heizkostenzuschüssen gespart, aber hey wir haben globale Erwärmung! Noch fünf bis zehn Jahre mit einer Schwarz-Gelben Wirtschaftspolitik und wir kommen ohnehin im Winter mit einem Satz warmer Decken aus.
Besonders lächerlich finde ich die Kürzungen beim Elterngeld, gerade in diesem Fall hätte ich mich für “ganz oder gar nicht” ausgesprochen. Ich weiß, dass es eigentlich dafür gedacht ist, dass zwei berufstätige Menschen ein Kind erziehen können – aber die Wirkung des Elterngeldes halte ich weiterhin für fraglich, viel besser hätte dieses Geld in anderen Bereichen helfen können.

Brennelementsteuer, Luftverkehrsabgabe und Finanztransaktionssteuer und die Abgaben der Bahn sind Dinge die ich persönlich für gut halte, aber ratet doch mal wo zumindest die Brennelementsteuer landen wird.
Generell denke ich aber, dass dieses eher kosmetische Verschönerungen am Sparpaket sind.Was die Kürzungen bei den Beamten angeht kann ich nur Nicken, auch bei der Bundeswehr habe ich keine Probleme damit – ich denke wir sollten einfach alle Stellen, die in Afghanistan anfallen, streichen.

Fazit
Die Gewichtung ist falsch. Keine Änderung des Spitzensteuersatzes, das einzige was Personen in den oberen Gehaltsklassen trifft ist die Kürzung des Elterngeldes, dass sowieso nicht wirklich Wirkung zeigt und erste seit Drei Jahren in Betrieb ist. Leidtragenden sind mal wieder die, die ohnehin schon nichts haben und einmal kann ich dem obligatorischen Opportunismus der SPD und Grünen vollkommen zustimmen.

Schwarz-Gelb hätte diese Krise als Chance nutzen können, das Steuersystem zu reformieren und das in einer guten Art und Weise, haben sie aber nicht und CDU und FDP machen nur einen großen Schritt in die den Weg hinunter den die beiden Parteien schon seit Jahrzehnten gehen.

ZachDenktNach: Nicht alles an der RAF war schlecht..., 4.3 out of 5 based on 9 ratings