Während momentan einige Nachrichtenportale melden, dass Schwarz-Geld … warum passiert mir eigentlich immer dieser Tippfehler? … Schwarz-Gelb augenscheinlich von den Internetsperren abweichen will, ist man bei netzpolitik.org dem gegenüber skeptisch.

Wenn man den Text von SPON unter die Lupe nehme:

Nach mehr als zwei Monaten liegt die Antwort im Präsidialamt seit Ende vergangener Woche vor – und sie hat es in sich: “Die gegenwärtige Bundesregierung beabsichtigt eine Gesetzesinitiative zur Löschung kinderpornografischer Inhalte im Internet”, heißt es in dem fünfseitigen Schreiben, das dem SPIEGEL vorliegt. Die Regierung will also ein Gesetz, aber ein anderes.

Man werde sich bis dahin “auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen”, heißt es in der Stellungnahme des Bundeskanzleramts, die auf eine gemeinsam abgestimmte Position von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zurückgeht. “Die damit gemachten Erfahrungen werden in die Gesetzesinitiative einfließen.”

…bedeutet dies nicht, dass das Gesetz und die Sperren vom Tisch sind, sondern viel mehr, dass das Gesetz durchkommt und die Bundesregierung Herren Köhler verspricht, die Sperren nicht anzuwenden. Damit wäre das Zensursula-Gesetz faktisch beschlossen, aber mit dem gaaaanz dicken versprechen der Regierung, dass man damit kein Unsinn anstellt.

Das ist etwa das gleiche Niveau wie sich eine Bong ins Zimmer zu stellen und zu behaupten man habe sie nur, weil sie so dekorativ aussieht.

Nach einer Evaluation könne man immer noch die Sperren wie beabsichtigt schalten, weil man zu der Einsicht gekommen sei, dass der Löschansatz doch nicht funktionierte… mit frisierten Berichten und falschen Fakten kennt sich das Familienministerium ja gut genug aus, um dort etwas aus dem Hut zu zaubern. Ich kann hierbei nur dem abschließenden Satz bei netzpolitik.org zustimmen:

“Ohne ein sauberes Aufhebungsgesetz ist das daher alles noch nicht wirklich glaubwürdig, auch wenn die FDP und der neue Innenminister sich jetzt von SPON feiern lassen.”

…und ich möchte hinzufügen: “…hat wirklich jemand Konsequenz von der FDP erwartet?”

++toterPferdekopf;

via netzpolitik.org, Zitat von SPON