Zugegeben, wirkt der Einsatz der FDP gegen die Netzsperren wie ein (kleiner) Erfolg. ‘Doch ich muss vielen meiner Leser zustimmen die sagen: “Aufgeschoben ist nicht aufgehoben”.

Natürlich war ich etwas enthusiastisch (positive Gefühle seien mir verziehen, wird nicht wieder vorkommen), doch auf der anderen Seite stimmt es auch, dass sich dieser Erfolg in den Koalitionsverhandlungen eher wie ein Bauernopfer an die FDP anfühlt (nicht das ich damit ein Problem hätte).

Das war ein: “Na los, geben wir bei den Netzsperren nach, so wirkt es nicht schlimm wenn wir, das zwar zum Wahlkampf voll ausgenutzt haben nun aber nicht umsetzen. Sorry Ursula, aber durchgekommen wären sie ‘eh nicht.”.

Allerdings muss man hierbei sagen, das – selbst ich – in diesem Fall der FDP keinen (direkten) Vorwurf machen kann. Hätten sie nachgegeben, hätte man ihnen das “Umfallen” unter die Nase gehalten und jetzt wo sie doch nicht “umgefallen sind”, kann man sagen  “Die Netzsperren wären nicht durchgekommen”.

Darüber hinaus, sind die Netzsperren nicht ‘gestoppt’, sondern eher ‘gehalten’, bzw. in der Parkposition wo man die Sitze gerade stellt, das Rauchen dran gibt und sich anschnallt. Womit sich die Frage stellt, ob die FDP zwar “nicht umgefallen” aber sich zugleich auch “in einer ungesunden Limbo-Dance-Haltung” befindet.

Niemand hat ein Problem mit: “Kinderpornographische Seiten erst zu löschen” und sicherlich, der Nachrichtentext auf SPON liest sich mehr wie ein “schaun mer ma”. Allerdings besteht nun die Frage, wie dieses Gesetz verzögert wird, wenn ein Rücknahmeantrag gestellt wird und das Gesetz neu eingebracht werden muss – würde ich sagen, dass die Wahrscheinlichkeit einer weiteren Umsetzung des Gesetzes ziemlich gering ist. Wenn man das Ganze in den Mühlen behält, ist das natürlich etwas anderes, aber ich denke dann hat es sich schlussendlich mit der Gültigkeit dieses Gesetzes getan – es war ja meines Wissens immer noch nicht bei Köhler.

Ich möchte in diesem Fall zumindest nicht ganz so pessimistisch sein, wie viele andere Stimmen in der Blogosphäre – auch wenn es sich hier sicherlich um einen fdp’schen Koalitions-Spagat handelt. Ich kann mir vorstellen, dass sich meine Meinung diesbezüglich nochmals relativieren wird, je nachdem was die nächsten Wochen passiert.