“Da stelle mer uns janz dumm und sagen: En Kulturflatrate, dat is ene jroße, runde grüne Wahlkampfidee. Und de jroße runde grüne Wahlkampfidee, de hat zwei Löcher. Dat eine Loch da kömmt Steuergelder rein. Dat andere Loch, dat krieje mer später.”

Während die SPD sich um die Arbeitsplätze Sorgen macht und Steinmeier uns über einen Zeitraum von drei Legislaturperioden neue Arbeitslätze verspricht, die CDU wie immer auf Steuersenkungen pocht, die Linken ohnehin alles scheiße finden, die FDP einfach nur der nächstbesten klugen Idee nach dem Mund redet und die Piraten das Grundgesetz bröckeln sehen… kommen die Grünen neben “den üblichen Themen” mit der Kulturflatrate um die Ecke.

Zugegeben, keine blöde Idee.
Aber viele Ideen sind “grundsätzlich nicht blöd” (Kommunismus, Frauenquote, Landwirtschaftliche Subventionen, James Bond in eine langsame Todesfalle einsperren), nur die Umsetzung und die dafür zuständigen Leute sind meistens so schlecht, in dem was sie tun, dass das Ganze nur schiefgehen kann – oder James Bond entkommt, je nachdem. Genau so deutete es sich mir bei der Kulturflatrate an, noch bevor ich den heise.de-Artikel wirklich zu lesen angefangen hatte.

Grundsätzlich ist es natürlich eine Flatrate:
Jeder Bundesbürger zahlt “50 Euro” und hat dafür Zugriff auf (im besten Fall alle) Songs, die man sich downloaden kann. Wie viele Songs genau? Keine Ahnung. Denn ganz egal wie man es umsetzt, jeder Song muss meiner Auffassung nach für das neue System lizenziert bzw. registriert werden, auch wenn man – nach Auffassung der Grünen – sich bei einer Kulturflatrate einfach nicht mehr strafbar macht, wenn man Musik herunter lädt.

Grundsätzlich führen die Grünen aus, dass mit einer Kulturflatrate eine “Neuordnung des Angebots kreativer Werke im Netz” einherginge. Die nichtkommerzielle Weitergabe und Vervielfältigung von digitalen, urheberrechtlich geschützten Werken über das Internet durch Privatpersonen würde damit erlaubt. Dafür sei eine Änderung im Urheberrechtsgesetz notwendig, mit der die Rechte der Autoren und Verwerter durch eine weitere “Schrankenregelung” begrenzt werden. Dies sei letztlich im Interesse der Urheber, eine Vergütung für die Nutzung ihrer Werke zu erhalten.

Aber wie die Vergütung nun genau ablaufen soll ist unklar, bis jetzt mutmaßt man nur über das “wie” und “wie viel”, selbst die vorher genannten “50 Euro” wurden während der Diskussion von Justizministern Zypries (SPD) einfach aus der Luft gegriffen. Wie viel es auch wird, das Problem an der Sache ist, dass 50 Euro vermutlich den Musik-Firmen zu wenig sein wird, erst recht wenn man noch Filme, Bücher und Computerspiele mit ins Boot holen will.

Wenn ich daran denke dass man schon fast 25 Euro Rundfunkgebüren im Monat abdrücken soll, für einige Kanäle von denen allenfalls Phoenix und 3sat öfters ‘schaubar’ sind, als nur für ‘diese bestimmte Show X zu der später Uhrzeit Y’… will ich gar nicht daran denken, was es monatlich kosten soll “Alle Songs, alle Filme, alle Bücher, alle Games” herunterzuladen. Wenn man sich auf einmal alles herunterladen darf, werden die Zuständigen darauf pochen, das dann vermutlich jeder Bundesbürger jeden Song angerechnet bekommt… und dass das der Tod vieler kommerzieller Download-Seiten in Deutschland wäre, möchte ich hier nicht ausbreiten.

Denkt denn keiner an die Künstler?
Dann steht die Frage im Raum, nach der genauen Vergütung der Künstler im neuen System. Wie stellt man denn fest, welcher Song öfters heruntergeladen wurde und welcher weniger? Bekommt jemand der einen Hit bastelt, dann genau so viel wie jemand der gegen das Micro furzt? Also muss man ein eigenes System schaffen, Songs dafür lizenzieren und dieses System überwachen und warten… was dann natürlich aufgrund des Wartungsaufwandes und des dafür zuständigen Personals nochmal extra kostet.

Und dann sind dort natürlich nur die lizenzierten Songs verfügbar. Was ist denn, wenn ich mich für die Kultur interessiere, die es dort nicht gibt? Wird dann jeder Mensch -wie bei den GEZ-Gebühren (man hat überlegt, ob es möglich sei, das auf die GEZ-Gebühren aufzuschlagen!)- gezwungen für Dinge zu zahlen, die er eigentlich gar nicht hören oder sehen will?

Die Idee dazu ist wie folgt:

Ob es für “bedürftige” Nutzer einen Nulltarif geben soll, steht für die Grünen ebenfalls noch in den Sternen. Ziel sei es jedenfalls, weder sozial Schwache zu benachteiligen, noch Ausnahmetatbestände zu Lasten der Kreativen zu schaffen. Eine verpflichtende Abgabe für alle Surfer wäre “am einfachsten handhabbar”.

Nein, ich habe keinen Bock monatlich Geld für eine Kulturflatrate zu zahlen, in der ich neben den “Schlimmsten Hits, die Dieter Bohlen je verbrochen hat” und vielleicht mal einem Depeche Mode Album 50 Euro zu zahlen. Denn anders kann man keine genauen Erhebungen machen. Außerdem, was ist denn Bedürftig? Hat ein Hartz IV-Empfänger ein “Recht auf Musik”? Natürlich hat er dass, aber wie werden es denn die Behörden sehen?

Die Rede sei zudem von einer “branchenübergreifenden Lösung”, die sich neben Musik etwa auch auf Filme beziehe. “Häufig genannt” werde aber die Variante, für unterschiedliche Werkkategorien gesonderte Entgeltsätze festzulegen und zu berücksichtigen, wie of ein bestimmtes Werk heruntergeladen oder abgespielt worden sei. Zur Messung könnten die Dokumentation “beispielhafter Nutzungsmuster”, Instrumente wie Umfragen und Bewertungen oder “datenschutzkonforme digitale Wasserzeichen” zum Einsatz kommen.

Alles manipulierbar, genau so wie heutzutage die Charts, kauft ein paar hundert eurer eigenen Platten täglich, und ihr landet oben in den Charts – ganz egal ob auf der CD etwas ist, oder nicht. Wenn ich weiß wo die Erhebungen gemacht werden, lade ich einfach einige Songs über verschiedene IPs herunter, so muss ich nicht mal das Haus verlassen um einen Künstler zu pushen – ganz gleich ob ich ein Produzent bin der daraus Gewinnschlagen möchte, oder ein Fanatischer Fan. Einzige Möglichkeit wäre ein System das genau listet wer was herunter geladen hat… und das wäre schon fast wieder ein kleines Datenschutzproblem, nicht wahr?

Fazit:
Die Idee ist toll, doch bei allem was dagegen spricht, sieht es düster aus. Es wäre schön gewesen, wenn man sich im Vorfeld mehr Gedanken zu dieser Sache gemacht hätte. Wenn man die Künstler passend abrechnen möchte, muss man überwachen wie viele Menschen einen Song heruntergeladen haben und das kann man nur in dem man ein eigene Infrastruktur dafür aufsetzt, oder Firmen in die Pflicht nimmt. Beide Optionen sind teuer und darüber hinaus gibt es noch eine ganze weiterer Myriade Probleme die hierbei Aufkommen können….

Quelle: heise.de