Kommentare zu: Wie war das gleich mit der Versammlungsfreiheit?

Von: MCLesotho

MCLesotho — Mon, 27 Jul 2009 12:00:59 +0000

Hmm, als ich den Artiklen den Leuten verlinkt hatte, die eigentlich mitkommen wollten, haben die irgendwie kalte Füße gekriegt…
Feiges Studentenpack :-P
Die Berichterstattung wird dann wohl Herr Riebmann übernehmen müssen, da ich auch keinen Anderen finde, der Zeit hat.

Von: Ara

Ara — Sun, 26 Jul 2009 22:03:23 +0000

So ich hatte mit Zach schon im ICQ bissel drüber diskutiert. Ich seh das etwas anders hier

1. Schützt die Versammlungsfreiheiten a) nur Versammlungen (Das sind politische Kundgebungen) und b) nur Versammlungen auf Privatgrundstücken (Absatz 2 von Artikel 8 schreibt ausdrücklich vor, dass Versammlungen unter freiem Himmel eingeschränkt werden können von Gesetzen und das Versammlungsgesetz sieht zum Beispiel eine Anmeldung vor)

2. Ist die Praxis, dass unangemeldete “Menschenansammlungen” aufgelöst werden in Hamburg schon seit Jahren üblich. Besonders wird dies natürlich bei unangemeldeten Nazi Demonstrationen gemacht, wo es dann auch meistens keinen nicht betroffenen stört.

Ganz persönlich kann ich die Stadt verstehen, vor allem nachdem in Sylt 40.000 Euro Schaden entstanden ist. Entweder meldet sich ein Verantwortlicher und organisiert das und haftet dann auch dafür (Was der Veranstalter aber ja wohl nicht möchte), oder sie machen es auf Privatgrund.

Man kann natürlich streiten ob die Gefahr groß ist die von 50 friedlichen Picknickern ausgeht… Aber was passiert wenn die NPD morgen ein Baseballspiel auf dem Marktplatz ausruft?

Von: Mrx

Mrx — Sun, 26 Jul 2009 20:20:55 +0000

Seh ich auch so und kann ich mir gut vorstellen:
“Huch, was machst denn du hier?”

“Öhm ja, ich wollte mir nur die Stadt anschauen.”

“Hey da kommt ja auch der Peter, so ein Zufall aber auch.”
^^

Von: painy

painy — Sun, 26 Jul 2009 17:53:13 +0000

pla1n würde ich auch machen.^^

Offiziell abblasen und inoffiziell kommen doch Alle. ;P

Von: pla1nswalk3r

pla1nswalk3r — Sun, 26 Jul 2009 16:36:50 +0000

Ich würd die Veranstaltung einfach durchziehen. Wie gesagt: Versammlungsfreiheit. Die können einem das garnicht verbieten (außer man randaliert oder zeigt alle Nas lang wie hoch der Weizen steht oder so).

Von: Ultra Violet

Ultra Violet — Sun, 26 Jul 2009 15:39:17 +0000

Also bei der Piratendemo kurz nachdem das Zensurgesetz verabschiedet wurde hat uns die Polizei vom Hauptweg weggejagt mit der Begründung “Ihr blockiert den Fahrradweg”. Mein Lehrer wurde aber mal an der gleichen Stelle angehalten mit den Worten “Das hier ist eine Fußgängerzone da dürfen sie nicht mit dem Fahrrad fahren”
Fällt uns was auf…?

Von: Herr Riebmann

Herr Riebmann — Sun, 26 Jul 2009 15:37:49 +0000

omfg… ich wohne in braunschweig… das ist sowieso die chaotenstadt wenns um die politik geht… naja… alles viel komplizierter als nötig…

Von: Wyveres

Wyveres — Sun, 26 Jul 2009 15:12:49 +0000

1. Nüsse nicht vergessen
2. Handtuch ! niemals ohne Handtuch vor die Tür. you know “don’t panic”

Frage: Anhalter Ring. Rechter oder Linker Daumen? … ;D

Von: Zachrid

Zachrid — Sun, 26 Jul 2009 14:50:53 +0000

@MCLesotho Wie gesagt, schaut doch mal ob da nicht ne Demo angemeldet wird.

Von: Balnazza

Balnazza — Sun, 26 Jul 2009 14:47:51 +0000

einfach nur traurig
man könnte zwar dagegen klagen (und bekäme wahrscheinlich sogar recht) aber irgendwie will man am ende nicht drum kämpfen…nicht zuletzt, wegen der hohen Kosten
Jetzt bräuchte man ein paar durchgedrehte, die setzt man ins rathaus von braunschweig und lässt sie dort picknicken =P

Von: MCLesotho

MCLesotho — Sun, 26 Jul 2009 14:41:02 +0000

Hmm, schade, wollte ich eigentlich mit ein paar meiner Kommilitonen hin. Naja, vlt werden wir ja trotzdem hingehen, nur um zu schauen wie die Behörden reagieren :-P

Von: painy

painy — Sun, 26 Jul 2009 14:34:13 +0000

Ich war zu langsam und auch noch blind! *Am Boden zerstört*

Tjaja, wie ich schon in der Mail schrieb, wir sind dem “Sieg H…” wieder einen Schritten näher gekommen.